Bundesparteitag der Piraten in Bingen

Am vergangenen Wochenende fand der Parteitag der Piratenpartei in Bingen statt. Gemeinsam mit anderen Piraten aus Hagen war ich auch dort, insgesamt sollen es 1001 Piraten gewesen sein. Angesicht dieser Menschenmenge hat die Organisation sehr gut funktioniert. Die Akkreditierung ging flott über die Bühne, selbst bei mir, der ich noch keinen Parteiausweis habe und auch meinen Personalausweis vergessen hatte. Nur den Sinn des orangefarbenen Armbands hat sich mir bis heute nicht erschlossen. Das Orga-Team ließ nämlich zu Beginn niemanden ohne in die Halle, während es hinterher nicht mehr kontrolliert wurde.

Am ersten Tag musste ein neuer Bundesvorstand gewählt werden. Die Tatsache, dass wir 10 Stunden gebraucht haben, um letztendlich den alten Vorstand wieder zu wählen kann man von zwei Seiten betrachten. Natürlich hätte alles schneller gehen können, zumal man sich schon im Vorfeld über die Kandidaten informieren konnte. Warum viele Mitglieder einer “Internetpartei” das nicht schaffen, ist mir ein Rätsel. Auf der anderen Seite gab es im Vorfeld einige Kritik am Vorstand über die gesprochen wurde, und eine echte Basisdemokratie kann eben lange dauern, auch wenn es manchmal wirklich nervt. Mit dem neuen alten Vorstand kann ich persönlich gut leben, es gab für mich auch keine brauchbaren Alternativen.

Das Highlight des Sonntags war für mich der Beschluss, die Jungen Piraten zur offiziellen Jugendorganisation der Partei zu erklären. Die Jupis sind ein lustiger Haufen sehr engagierter junger Menschen und es ist gut, dass sie jetzt richtig zur Partei gehören. Außerdem wurde die bundesweite Testphase der Software Liquid Feedback beschlossen, mit der man kurz gefasst Meinungsbilder online erstellen kann. Sehr viel mehr gab es an diesem Tag nicht, deshalb kann man nicht behaupten, es wäre ein Parteitag der vielen Beschlüsse gewesen. Als Reinfall würde ich den Parteitag trotzdem nicht bezeichnen.

Man wäre sicherlich weiter gekommen, wenn sich die fast immer gleichen Personen mit überflüssigen Fragen zurückgehalten hätten und die Mehrheit der Piraten besser vorbereitet gewesen wäre. Zudem ist die Geschäftsordnung wohl nicht auf einen Parteitag mit 1000 Teilnehmern ausgerichtet. Eventuell kann es an dieser Stelle Verbesserungen zum Ablauf geben, da bin ich allerdings kein Experte. Man darf auch nicht vergessen, dass die Piraten eine noch sehr junge Partei sind, die sich zudem hauptsächlich aus Menschen zusammensetzt, die vorher wenig bis keine Erfahrung mit Politik machen haben. Außerdem haben wir es uns zum Ziel gesetzt wirklich demokratisch zu sein, im Notfall bis über die Schmerzgrenze hinaus. Da ist es mir lieber, wenn 10 Stunden über den Vorstand gestritten wird, als dass er wie in anderen Parteien von wenigen bestimmt wird.

Die andere Seite des Parteitags hatte mehr mit Spaß als mit Politik zu tun. Ich habe es geschafft, mich mit fast allen Piraten aus ganz Deutschland, die ich bisher nur über Twitter kannte wenigstens kurz zu treffen. Auch ansonsten war es sehr entspannend und lustig, nach getaner Arbeit mit vielen Piraten zu reden und zu trinken. Das man sich politisch nahe steht ist weiß man voneinander, aber genauso wichtig finde ich es, wenn man sich auch menschlich näher kennenlernt. Deshalb hatte ich zwar nur wenig Schlaf, das war es aber wert. Insgesamt kann ich mich über den Parteitag nicht beklagen. Programmatisch wäre vielleicht mehr drin gewesen, aber was soll’s? Ich hatte ein sehr amüsantes Wochenende und der nächste Parteitag kommt bestimmt.

Der Parteitag in den Medien
Piraten wollen in die Parlamente
Portrait: Oberpirat auf Kurssuche
Piratenpartei: Demnächst mehr reale Treffen
Piratenpartei bleibt trotz Dämpfer bei ihrer Maxime
10 Stunden auf hoher See
Parteitag der Piratenpartei: Ein bisschen Fasching
Entern oder kentern?
Junge Piratenpartei auf Kurssuche (Video)
Kurzbericht des SWR zum Parteitag (Video)

Der Parteitag in Blogs
Das war mein Parteitag
Bundesparteitag der Piraten in Bingen
Von Gender und Multitude
Und täglich grüßt das Gendertier
Erste Impressionen vom Parteitag
Warum ich mich für kein Amt innerhalb der Piratenpartei zur Verfügung stellen werde

Offizielle Pressemitteilung der Piratenpartei zum Parteitag

Gedanken zum Wahlergebnis

Nach dem ersten Frust über das magere Wahlergebnis habe ich mir Gedanken gemacht, woran es gelegen haben könnte und ein paar gänzlich unsortierte Gedanken zusammengestellt. Ich erhebe keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Richtigkeit, sondern stelle alles vor, was mir halbwegs spontan eingefallen ist. Es soll auch bitte nicht als Bashing missverstanden werden. Ich finde es nur wichtig, alle möglichen Fehler zu sammeln, um sie zu berichtigen. Die Kommentare sind offen für alle, also ist Feedback erwünscht.

Taktische Wahl
Vielen ging es bei der Wahl darum, Rüttgers und die FDP abzuwählen. Ich weiß von mehreren Personen, dass sie deshalb SPD oder die Grünen gewählt haben, obwohl sie den Piraten inhaltlich näher standen. Man kann davon ausgehen, dass dadurch eine Menge Stimmen verloren gegangen sind.

Medien
In den großen Zeitungen wurde sehr wenig über die Piraten geschrieben, teilweise wurden wie in der WELT sogar Falschmeldungen über die Partei veröffentlicht.

Plakate
Ich habe von verschiedenen uns wohlgesonnen Personen gehört, dass sie die Plakate teilweise zu intellektuell fanden. Die Idee komplexe Inhalte über ein Plakat zu vermitteln ist zwar interessant, taugt aber wohl nicht für den Wahlkampf. Mir persönlich haben die Plakate der Grünen am besten gefallen, da sie einprägsam waren und eine kurze, deutliche Botschaft enthielten. Wir sollten uns in Zukunft in diesem Punkt von den Grünen inspirieren lassen.

Themenwahlkampf
Keine Köpfe, sondern das Programm zur Wahl stellen ist erstmal eine gute Idee. Ich glaube aber – und meine Erfahrungen aus dem Wahlkampf unterstützen das – dass die Wähler auch Köpfe haben wollen. Nicht wenige Wähler entscheiden danach, ob ihnen das Gesicht einer Partei sympathisch ist oder nicht. Deshalb sollten wir in Zukunft neben den thematischen Plakaten auch welche mit den Kandidaten aufstellen. Ebenso wichtig sind eigene Websites für die Kandidaten, wie es die meisten anderen Parteien haben.

Programm
Viele Wähler interessieren sich zur Zeit mehr für Arbeitsplätze, die Wirtschaftslage und den Krieg in Afghanistan. Dadurch konnte die Linke selbst mit ihrem platten Parolen punkten. Themen wie Datenschutz und Bürgerrechte stehen wohl nicht im Vordergrund. Zudem ist es wohl nicht ausreichend gelungen, das gesamte Programm der NRW-Piraten zu vermitteln.

Andersarteigkeit
Möglicherweise waren wir zu sehr darauf bedacht zu zeigen, dass wir eine “richtige” Partei wie alle anderen sind. Dadurch ist in den Hintergrund geraten, dass wir zwar eine richtige Partei sind, allerdings nach einem ganz neuen und einzigartigen Konzept arbeiten. Ich glaube, da haben wir Potential verschenkt.

Kernthemen
Durch den Bezug auf das erweiterte Wahlprogramm sind unsere ursprünglichen Kernthemen womöglich in den Hintergrund geraten. Ich will nicht sagen, dass wir unser Programm wieder verkleinern sollten, aber die Kernpunkte müssten wieder mehr propagiert werden.

Wahlwerbespot
Mir hat er recht gut gefallen, aber ich habe von verschiedenen Seiten gehört, dass er wie die Plakate zu intellektuell und zu brav war. Anscheinend müssen wir wieder frecher werden und gleichzeitig versuchen, auch Karl Arsch anzusprechen.

Vorstand
Ich persönlich hätte mir mehr Unterstützung vom NRW-Vorstand gewünscht. Damit meine ich nicht Auftritte in den Medien und auf Veranstaltungen im Wahlkampf, sondern eher moralische Unterstützung für die Kandidaten und Wahlkämpfer. Soweit ich es mitbekommen habe, kam da nichts und das fand ich sehr schade. Vielleicht habe ich es auch nur immer verpasst.

Unübersichtliche Websites
Ein altes Problem der Piraten. Die offiziellen Seiten der Piratenpartei sind reichlich unübersichtlich und einzelne Themen oft nur schwer zu finden. Zudem kam das Portal zum Wahlkampf relativ spät. Ich denke dass da Handlungsbedarf besteht. Inspiration in dieser Hinsicht könnte man sich von den Schweizer Piraten holen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Die Landtagswahl ist vorbei, die Ergebnisse stehen fest. Unser Direktkandidat Dirk Schatz hat 2 Prozent der Stimmen erhalten, die Piratenpartei ist in Hagen auf einen Stimmenanteil von 1,8 Prozent gekommen. Insgesamt erhielt die Piratenpartei in NRW 1,54 Prozent der Stimmen. Das Ergebnis in Hagen ist recht ordentlich und wohl nicht zuletzt unserem vollem Einsatz im Wahlkampf geschuldet. Die landesweiten 1,54 Prozent sind allerdings sehr enttäuschend und liegen weit hinter meinen persönlichen Erwartungen zurück. Dieses Ergebnis kann man sich nicht schön reden, es ist eine echte Wahlschlappe.

Aber Jammern hilft nicht. Ich für meinen Teil werde mögliche Gründe für das schlechte Ergebnis suchen und überlegen, wie man was verbessern kann. Ich halte unser “Produkt” immer noch für richtig, nur haben wir es wohl nicht geschafft, es den Wählerinnen und Wählern angemessen zu vermitteln. Nach der Wahl ist vor der Wahl, der Ball ist rund und weiter geht’s!

Update 12.5.: Unsortierte Gedanken zum Wahlausgang

Endspurt des Wahlkampfs

Samstag Abend endet der Wahlkampf. In ganz NRW haben sich Piraten an Infoständen die Füße platt gestanden, Flyer verteilt und natürlich mit interessierten Bürgern gesprochen. Zu Beginn mussten noch hunderte von Plakaten gekleistert und aufgehangen werden. In vielen Städten wird man mit Leitern bewaffnete Gestalten gesehen haben, die unermüdlich Plakate an gut sichtbaren Stellen angebracht haben. Zusätzlich wurden noch tausende Flyer in die Briefkästen der Bürger geworfen. Wer mal bei Nieselregen mit einer Tasche voller Flyer durch die Gegend gezogen ist weiß, wie anstrengend das ist. Und wir haben alles selbst gemacht. Unser Budget für den Wahlkampf kann sich wahrscheinlich nicht mal mit der Portokasse der SPD messen, dafür hat die Piratenpartei zur Zeit wohl die engagiertesten Mitglieder aller Parteien.

Wenn morgen alles vorbei ist haben wir uns alle ein Bierchen auf der Wahlparty in Düsseldorf redlich verdient. Heute ist aber noch Arbeit angesagt, in Hagen findet der letzte Infostand statt und spätestens ab 19 Uhr könnt ihr mich im gläsernen Mobil begucken. Einen Chat gibt es auch, wer mag kann ja kurz Hallo sagen.

Interview mit Simone Brand von der Piratenpartei

Wen wählt man da eigentlich bei der Piratenpartei? Zum Beispiel Simone Brand, die als als Kandidatin in Bochum antritt. Im Interview berichtet sie, wie sie zur Piratenpartei gefunden hat und wie sie sich ihre politische Arbeit vorstellt. Das Video ist technisch nicht perfekt, aber es kommt doch schließlich auf die Inhalte an. Simone hat auch ein Benutzerprofil im Piratenwiki, außerdem ist bei Abgeordnetenwatch.de zu finden und natürlich twittert sie auch.

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Datenschutzroman Türspione

Gefangen in seinem langweiligen Job, der viel verheißt, aber nur lähmende Sicherheit bietet, und unentschlossen zwischen Quarter- und Midlifecrisis pendelnd, lebt der junge Beamte Desmond vor sich hin. Dann jedoch wird ein Berufsschüler aufgrund von Desmonds Arbeit entführt. Nun muss er sich entscheiden, ob er die Verantwortung für diesen Vorfall mit all ihren kuriosen und abenteuerlichen Konsequenzen akzeptieren oder sein Leben auf die gleiche Weise wie bisher weiterleben will. Seine Wahl ist ein Glücksgriff für ihn wie für den Leser.

In dieser Woche geht nichts ohne Piratenpartei. Da trifft es sich gut, dass die Piraten aus Münster den Datenschutzroman “Türspione” von Malte Klingenhäger veröffentlicht haben. Ob das Buch taugt kann ich noch nicht sagen, ich habe es jedenfalls auf mein Telefon geladen und bin gespannt. Wie es sich für Piraten gehört, steht der Roman unter einer Creative Commons Lizenz und kann kostenlos heruntergeladen werden. Zum Lesen des ePup-Formats empfiehlt sich der Reader Calibre, für Android gibt es Aldiko.

Download von “Türspione” bei den Piraten Münster

Piraten 24/7

Seit dem letzten Samstag steht in Düsseldorf vor der Lambertuskirche das gläserne Mobil und ein Infostand der Piratenpartei. Das ist ja toll, werdet ihr denken, aber es kommt noch viel besser. Dieser Infostand ist bis zum 8. Mai kurz vor Mitternacht rund um die Uhr besetzt. Gleichzeitig wird live aus dem gläsernen Mobil gesendet und man kann per Chat mit den anwesenden Piraten sprechen. Ich werde dort voraussichtlich am Freitag von 15 bis 19 Uhr und am Samstag von 19 bis 24 Uhr anzutreffen sein. Alle weiteren Infos sowie den Link zum Livestream mit Chat findet ihr auf der eigens eingerichteten Website.

Das gläserne Mobil in Hagen

Gestern war das Gläserne Mobil der Piratenpartei wieder zu Gast in Hagen. Das Mobil ist ein umgebauter Anhänger, der mit einer hübschen Wohnzimmereinrichtung ausgestattet ist. Durch die große Glasfront kann man darin persönlich das Gefühl erleben, auf Schritt und Tritt überwacht zu werden. Ich habe ein ganz kurzes Video erstellt, um euch einen kleinen Einblick in diese Aktion zu bieten. Da ich Nachtdienst hatte konnte ich nicht die ganze Zeit dabei sein, es muss aber zum späteren Abend recht lustig zugegangen sein. Ich hoffe, dass meine anwesenden Hagener Piraten noch ein paar Fotos von der Aktion veröffentlichen. Bis dahin muss eine gefilmte Minute genügen:

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Ich will Veränderung, nicht das kleinere Übel

Man merkt, dass der Wahltag immer näher rückt. Welche der möglichen Farbkombination das Rennen macht ist nicht sicher, nur dass es wohl ein knappes Ergebnis wird. Kein Wunder also dass alle Parteien jetzt um jede Stimme kämpfen. Auch bei Volker Beck von den Grünen scheinen die Nerven schon ein wenig blank zu liegen, denn heute twitterte er:

Rot-Gruen ist machbar, wenn Sympathisanten der Linken und Piraten GRUEN waehlen

Das ist natürlich eine ganz billige Nummer. Ich soll eine Partei wählen, mit der ich mich nicht identifizieren kann um ein angeblich größeres Übel zu verhindern. Das ist zwar ein nachvollziehbarer Versuch, hat aber nichts mit Demokratie zu tun. Mit den jeweiligen mehr oder weniger großen Übeln habe ich mich herumgeschlagen seitdem ich wählen kann. Das Ergebnis war aber letztendlich immer noch ein Übel. Genau dieser Sachverhalt hat in den letzten Jahren zu eine immer größer werdenden Politikverdrossenheit in der Bevölkerung geführt. Die Menschen haben gesehen, dass sich durch die Wahl des kleineren Übels nichts verändert außer den Namen der Politiker. Deshalb wird auch bitte niemand ernsthaft glauben, in NRW würde sich etwas großartig ändern, bloß weil der Ministerpräsident Kraft heißt und mit den Grünen regiert. Derlei Versprechungen glaube ich schon lange nicht mehr.

Ich gehe zur Wahl weil ich mir eine wirkliche Veränderung in der Politik wünsche. Diese Veränderung kann aber nur von unten beginnen. Ich wähle die Piratenpartei weil ich mich von dieser Partei verstanden fühle und mich mit ihren Zielen identifizieren kann. Das ist Demokratie, nicht dass was Herr Beck vorschlägt. Aus diesem Grund sollten alle Sympathisanten der Piraten am 9. Mai auch ihre Stimme für die Piratenpartei und ihre Kandidaten geben. Nur so ist Orange im Parlament machbar.

Zum Thema: Die Perversion des taktischen Wählens von Jan Dörrenhaus

Frühling der Freiheit – Nachschlag

Gestern habe ich noch weitere Bilder von der Demo Frühling der Freiheit am vergangenen Samstag bekommen. Wer hätte gedacht, dass ich mal mit einer orangefarbenen Blumenkette durch Düsseldorf marschiere? Hier geht es zum ersten Teil der Fotos.