Die Deutsche Welle hat für ihre Sendung Politik Direkt einen Bericht über die Piratenpartei gemacht. Gedreht wurde auf dem letzten Parteitag in NRW und es kommen einige Piraten zu Wort. Ein besonderes Augenmerk richtet die DW auf Pirat Steffi, die von der AG Presse an die TV-Front geschickt wurde. Aus geheimer Quelle weiß ich, dass sie zwei Tage lang mit einer Kamera verfolgt wurde und nur wenig Material übrig geblieben ist. So ist das halt im Fernsehen. Trotzdem gibt sie ein sehr gutes Bild ab und der Bericht ist insgesamt überhaupt recht positiv bzw. wirklich neutral gehalten. Ansehen könnt ihr ihn direkt bei der Deutschen Welle, ab der 19. Minute läuft der Beitrag über die Piraten.

Heute haben wir daheim etwas gekramt und umgeräumt und dabei ein kleines Fotobüchlein entdeckt, das Bilder der ersten Reise der guten Frau Leibowitz nach Berlin enthält. Schätzungsweise stammen die Fotos aus dem Jahr 1970, sind also 40 Jahre alt. So ein Zeitdokument muss natürlich unbedingt im Orden erhalten bleiben.

Die sogenannte sexuelle Revolution, in deren Verlauf von besonders progressiven Moralkritikern auch die Legalisierung von sexuellen Kontakten zwischen Erwachsenen und Minderjährigen gefordert wurde, ist daran sicher nicht unschuldig. Wir haben in den letzten Jahrzehnten gerade in den Medien eine zunehmende Sexualisierung der Öffentlichkeit erlebt, die auch abnorme sexuelle Neigungen eher fördert als begrenzt.

Bei Aussagen solcher Art, wie in diesem Fall von Bischof Mixa zum Fall des sexuellen Missbrauchs von Kindern durch Priester, muss ich immer kurz durchatmen, einen kleinen Moment an meiner Kirche verzweifeln und mich daran erinnern, dass es ja nur die Meinung eines einzelnen Bischofs ist. Dem restlichen Interview kann ich durchaus zustimmen, deshalb verwundert es mich besonders, warum Mixa es nicht einfach dabei belassen hat. Die Sachlage ist schon schlimm genug, da hilft es keinem der Opfer wenn man die Täter noch indirekt teilweise entschuldigt.

Die SPD hat den großen Fehler gemacht, die Diskussion um Internetsperren zu verschlafen und eine dezidiert gegen die Online-Generation gerichtete Position beschlossen.

Diese Erkenntnis hatte Björn Böhning, Sprecher der Parteilinken, der zukünftig einen Gesprächskreis Netzpolitik innerhalb der SPD organisieren soll, um Wähler der Piratenpartei abzuwerben. Das neue Gremium soll nicht nur beratende Funktion haben, sondern eigenständig Positionen entwickeln und veröffentlichen können.

So löblich ich diesen Gesinnungswandel bei der SPD auch finde, glaube ich trotzdem nicht, dass sie dadurch viel Erfolg bei Wählern der Piraten haben wird. Ich kann natürlich nur für mich sprechen aber ich sehe die SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit, ein Umstand, den sie sich durch die Profillosigkeit der letzten Jahre selbst eingebrockt hat. Ich meine, die SPD war mal die Partei des kleinen Mannes. Karl Arsch und seine Frau, die ihr Geld durch harte Arbeit verdienen, konnten sich darauf verlassen, dass sie in der SPD einen Vertreter für ihre Interessen haben. Deshalb war sie früher eine Volkspartei. Doch das ist lange vorbei, denn man hat sich schon lange von seinen Stammwählern entfremdet. Es ist eben nicht möglich, gleichzeitig die Partei des Volkes und der Wirtschaft zu sein. Da klaffen die Interessen einfach zu weit auseinander. Nachdem sie bei der letzten Wahl ein desaströses Ergebnis eingefahren hat, versucht sich die SPD halbherzig in Neuorientierung. Doch ist von einem echten Neuanfang wenig zu spüren. Nicht zuletzt durch ihre Anbiederung an die Linke zeigt sich, dass es letztendlich nur um verzweifelten Machterhalt geht.

Nein, ich würde die SPD nicht wählen, selbst wenn sie bei den Themen Internet und Bürgerrechten nicht völlig versagt hätte. Ich bin ja nicht irgendein Spinnkopf, den außer dem Netz nichts interessiert. Ich bin auch Mitglied der Piraten geworden, weil ich von der bisherigen Politik enttäuscht war, doch war das nicht der einzige Grund, was die SPD wohl nie verstehen wird. Die Piraten sind eine neue Art von Partei, mit einer Struktur die es woanders nicht gibt. Ich weiß nicht wie es in 20 Jahren aussieht, aber derzeit existiert noch kein undurchschaubarer Parteifilz, der es neuen Ideen unmöglich macht gehört zu werden. Die Piraten sind so demokratisch, dass es manchmal nervt aber das sind halt die Tücken einer Basisdemokratie. Warum sollte ich all das aufgeben, nur weil die SPD möglicherweise eine vernünftige Netzpolitik betreiben will?

Gestern Abend habe ich zufällig die Sendung Markus Lanz gesehen, in der es unter anderem um das Für und Wider der Aufstellung von Körperscannern an Flughäfen ging. Zu Gast waren Wolfgang Bosbach von der CDU, der sich sehr für diese Geräte einsetzt und der österreichische Physiker Werner Gruber. Nach einer Diskussion zum Thema sollte dann eines der Geräte live ausprobiert werden, deshalb ließen sich der Moderator und die beiden Gäste scannen. Nachdem Herr Gruber gescannt wurde gab es leider einen kleinen Fauxpas. Gruber holte so interessante Dinge wie Sprengstoff aus seinen Taschen, den der Scanner nicht angezeigt hat. Eine bessere Demonstration dafür dass die Dinger nicht taugen, kann es kaum geben, zudem das ZDF ja auch politisch recht unverdächtig ist. In der Mediathek des ZDF könnt ihr euch die ganze Sendung ansehen, der Gruber ist wirklich eine Show. Wen die Diskussion nicht interessiert sollte am besten gleich zur 12. Minute vorspulen.

Einer unserer Ärzte im Suchtbehandlungszentrum machte neulich den Vorschlag, anstatt überall teure Nacktscanner aufzustellen, sollte doch besser ein Nacktfluggebot ins Leben gerufen werden. Mitglieder der Piratenpartei hatten dieselbe Idee und haben sie auch in die Tat umgesetzt. Auf mehreren deutschen Flughäfen fanden deshalb gestern Flashmobs statt, um nackt (oder zumindest fast) gegen den geplanten Einsatz von Körperscannern zu demonstrieren. Anbetracht der Temperaturen die uns Daisy zur Zeit beschert, kann man die Aktionen durchaus als heroisches Unternehmen bezeichnen. Einige Videos und Fotos der Flashmobs samt einer kurzen Erklärung findet ihr auf der Website der Piraten.

Heute vor 60 Jahren wurde Rio Reiser geboren. Meinen ersten Kontakt mit Ton Steine Scherben hatte ich ungefähr mit 14 Jahren, als ich mir aus Langeweile einen Deutschrock-Sampler meiner Eltern aus dem Bertelsmann-Club anhörte. Die Platte war unglaublich schlecht, mit Stücken von Peter Maffay und allem, was alternde Spießer damals für Rockmusik hielten. Bis auf “Wir müssen hier raus” von den Scherben, dass der Sohn des zweiten Produktionsassistenten wahrscheinlich heimlich auf das Album geschmuggelt hat. Als ich das zum ersten Mal hörte, waren mir Begriffe wie Revolution und Freiheit nur abstrakt aus dem Geschichtsunterricht bekannt, doch der Text und die Musik hatte etwas an sich, dass mich sofort ansprach. Richtig habe ich mich erst später mit den Scherben befasst und ich mag sie bis heute. Ich würde sogar soweit gehen zu behaupten, dass sie die letzte politische Band in Deutschland waren. Leider war ich zu klein um sie während ihrer Schaffenszeit zu erleben, aber nach allem was ich gelesen und gesehen habe muss Reiser eine sehr interessante und charismatische Persönlichkeit gewesen sein, der hinter seinen politischen Idealen stand. Ich gehe davon aus, dass ich nicht alle seine Ansichten geteilt hätte aber eine beeindruckende Person war er auf jeden Fall. Nach dem Klick habe ich eine Biographie Rio Reisers bei YouTube und eine Liveaufnahme meines ersten Stücks der Scherben herausgesucht.
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Cartoon © Peter Böhling

Noch im Oktober 2008 betonte man “in aller Klarheit”, dass man “diesen Unfug” nicht mitmachen werde und plötzlich kann es der Regierung mit dem Aufstellen von Nacktscannern nicht schnell genug gehen. Dabei wird gebetsmühlenartig wiederholt, dass die neueste Generation dieser Geräte keinen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht darstellt. Das mag ja vielleicht auch so sein, nur lässt die Koalition das wichtigste Argument gegen die Scanner außer Acht; sie nutzen nämlich nichts. Der Sprengstoff, den der Täter beim jüngsten Attentatsversuch in den USA verwendete, wäre zum Beispiel auch in einem Körperscanner nicht sichtbar gewesen. Deshalb ist die Forderung nach Durchleuchtung der Passagiere nicht nur ethisch fragwürdig, sondern auch reiner Populismus der Regierung. Mehr Informationen zu diesem Thema findet ihr in der Presseerklärung der Piratenpartei, die die Einführung von Nacktscannern an Flughäfen ablehnt. Zum Schluss noch ein ganz Blöder: Treffen sich Zwei am Flughafen. Sagt der Eine: “Scannen wir uns nicht?”

Anika hat sich etwas näher mit der Satzung der Grünen und deren Umgang mit der Gleichberechtigung auseinandergesetzt. Das ist insofern interessant, da die Piratenpartei vor einiger Zeit ja aus genau diesem Grund kritisiert worden ist. Die genauen Gründe habe ich ehrlich gesagt schon wieder vergessen, da bei den Piraten alle gleich behandelt werden. Aber zurück zu den Grünen. In ihrer Satzung findet sich zum Beispiel folgendes:

Redelisten werden getrennt geführt, Frauen und Männer reden abwechselnd. Ist die Redeliste der Frauen erschöpft, ist die Versammlung zu befragen, ob die Debatte fortgesetzt werden soll.

Welche Auswüchse solche Bestimmungen haben, zeigt ein Bericht vom Sonderparteitag der Grünen in Neumünster im August. Dort mussten die Männer während einer laufenden Debatte den Saal verlassen, weil es nur noch männliche Redner zum Thema gab. Die Frauen haben dann darüber entschieden, ob noch weiter diskutiert werden soll oder nicht. Von Gleichberechtigung und Demokratie ist das weit entfernt und widerspricht auch eindeutig dem, was in unserem Grundgesetz in Artikel 3 festgelegt ist. Noch hanebüchener als dieser Teil der Satzung sind aber die Reaktionen einiger Grüner Frauen auf Anika’s Artikel, die sie Gottseidank nur teilweise veröffentlicht hat:

Bist du dir sicher, das du eine weibliche Frau bist? Frauen werden in unserer Gesellschaft unterdrückt und die Grünen wirken dem, mit ihrer Satzung, glücklicherweise entgegen.

Weibliche Frau? Dazu muss man wirklich nichts schreiben. Auch schön ist folgendes Zitat:

Mit deinen frauenfeindlichen Beiträgen schadest du der Frauenbewegung. Ich hoffe, dass du es irgendwann mal merkst, dass wir Frauen, auch du, unterdrückt werden. Dies fängt mit dem Türaufhalten an. Dagegen müssen wir ankämpfen…

Beim ersten Lesen dieser Zeilen musste ich zwar noch herzlich über diesen Schwachsinn lachen, doch eigentlich ist es doch eher traurig. Anstatt sich um die Schwerpunkte zu kümmern, in denen Frauen auch heutzutage noch benachteiligt sind, beißen sich die Grünen Damen anscheinend an Themen fest, die seit mindestens 20 Jahren überholt sind. Bei der Gleichberechtigung halte ich es wie bei den Schweizer Minaretten: Man kann kein Unrecht mit einem anderem gerade biegen. Was bin ich froh, dass solche Themen bei den Piraten bisher kaum eine Rolle gespielt haben, weil die Gleichberechtigung von Mann und Frau als selbstverständlich erachtet wird. Und natürlich werde ich Frauen weiterhin die Tür aufhalten und die Jacke reichen, weil sich das einfach für einen Mann gehört. Die Damen von den Grünen können sich ja vorher bemerkbar machen, dann lasse ich ihnen auch ungern die Tür vor der Nase zuschlagen.

Anika’s Exkursion in die Satzung der Grünen
Einige Reaktionen auf ihren Artikel

Werfen wir mal – nur so aus Neugier – einen Blick auf das Programm von drei öffentlich-rechtlichen TV-Sendern. Am vergangenen Samstag gab es zur besten Sendezeit um 20.15 Uhr folgendes zu sehen: Auf ARD lief die Eigenproduktion eines langweiligen Krimis, im ZDF konnte man die ewige Nervensäge Thomas Gottschalk samt der Vorzeigeblondine Michelle Hunziker bei Wetten dass? bewundern und im WDR lief ein deutsches Melodram aus der Notaufnahme eines Krankenhauses. Es hätte aber auch genauso gut ein fröhlicher Abend mit Volksmusik oder wahlweise eine neue Folge des Traumschiffs laufen können. Auf den Punkt gebracht ist das Programm von ARD und ZDF zu 90 Prozent Mist, zumindest für Menschen in meinem Alter. Das gesamte Programm – mal abgesehen von einigen Ausnahmen – lässt einen nicht unbedingt in der Gewissheit, seine Rundfunkgebühren für einen guten Zweck bezahlt zu haben.

Nun beraten die Ministerpräsidenten über eine Neuregelung der Gebühren, um auch bei denjenigen voll abzukassieren, die zwar keinen Fernseher aber dafür einen Computer oder ein Handy besitzen. Bisher musste diese Gruppe nur einen verminderte Gebühr für Internetgeräte von 5,76 Euro bezahlen. In Zukunft soll auch sie mit dem vollen Tarif von rund 18 Euro pro Monat zur Kasse gebeten werden. Zusätzlich wird die Beweislast umgekehrt, der Gebührenpflichtige muss nachweisen, dass er keines der Geräte besitzt – nicht mehr die GEZ. Damit soll die ohnehin fragwürdige Zwangsabgabe für staatliches Fernsehen und Rundfunk auch denen voll aufgebürdet werden, die überhaupt keinen Fernseher besitzen.

Sollte das tatsächlich so kommen, müssten die Öffentlich-Rechtlichen im Gegenzug ihr Angebot im Internet deutlich erweitern. Ich erwarte da mindestens ein Online-Archiv aller Sendungen ohne eine zeitliche Beschränkung. Außerdem eine Möglichkeit zum Download in verschiedenen Datei-Formaten, die alle Betriebssysteme berücksichtigt. Zudem müsste eine Website mit angepassten Videos für Smartphones geschaffen werden. An sich sollten diese Möglichkeiten auch jetzt schon existieren aber erst recht, wenn man von reinen Internetnutzern Geld verlangen will. Genaugenommen müsste die GEZ-Gebühr komplett abgeschafft werden, denn wenn der Staat sich eigene Fernseh- und Radiosender leisten will, soll er sie auch selbst bezahlen. Das Geld dafür ist vorhanden, es müsste nur anders eingesetzt werden. [via]

Der gute Link zum Abend: Auf der Website der Arbeitsgemeinschaft Westfalendampf kann man sich anhören, wie es klingt, wenn die Dampflok 01 1066 mit einem schweren Zug anfährt. Sie wurde 1940 von der Maschinenfabrik BMAG gebaut, nach dem Krieg umgebaut und gehört mit 2470 PS zu den leistungsfähigsten deutschen Dampfloks. Zum Anhören geht es hier lang, ihr müsst die Seite nur ein wenig herunterscrollen. [via Frau Leibowitz ihre Arbeit]

Update: Da gibt es sogar Videos von der Lok! Hier ist sie in Emmerich am Rhein und hier fährt sie auf der schiefen Ebene.

Aber auch der 9. November ist irgendwie ein magischer Tag in der deutschen Geschichte. Am 9. November 1918 dankte Wilhelm II. als Kaiser ab, um sich ins holländische Exil zu begeben. Am selben Tag rief Philipp Scheidemann vom Reichstag die erste deutsche Republik aus. Fast gleichzeitig verkündete Karl Liebknecht im Stadtschloss die Schaffung einer “freien sozialistischen Republik“, zu der es zum Glück nie kam. Am 9. November 1923 versuchten Adolf Hitler, Erich Ludendorff und andere Rechtsradikale in München die Weimarer Republik zu stürzen, die bayerische Polizei konnte das verhindern. Aber später, nach der “Machtergreifung”, der Regierungsübernahme durch Hitler, wurden die 9. November regelmäßig als nationalsozialistische Gedenktage, zur Erinnerung an diesen missglückten Staatsstreich, gefeiert. Der schlimmste und folgenreichste 9. November war der im Jahre 1938, verbrämt als “Reichskristallnacht” bezeichnet, der von uns allen – bei aller Freude über das Geschehen vom 9. November 1989 – nicht vergessen werden darf.

Aus irgendeinem Grund oder vielleicht auch nur zufällig, ist der 9. November mit einigen Eckpunkten der deutschen Geschichte verbunden. Die Aufzählung der Ereignisse stammt aus einem lesenswerten Essay von Ernst Cramer, in dem er auch seine persönlichen Erfahrungen mit diesem Datum im Jahr 1938 beschreibt: Ernst Cramer: Mein neunter November … im Jahr 1938

Wenn sich drei Drummer, zwei Bassisten, ein Sänger und eine Frau mit einem Gong treffen, gründen sie normalerweise eine Band. Wenn einer der Drummer Markus Oehlen heißt, die Bassisten Franz Biehlmeier von Mittagspause und Bernward Malaka von Male sind und zum Schluss der Sänger Peter Hein von Fehlfarben ist, gründen sie keine normale Band. Sie nennen sich The Hitlers, kleiden sich wie die Panzerknacker und spielen schräge Coverversionen von Garry Glitter. Soviel deutsche Musikgeschichte findet man selten auf einem Haufen. Gespielt haben sie leider nur ein Konzert im Jahr 1980. Von diesem denkwürdigen Ereignis stammt das folgende Video mit dem Stück “Das Geld vom alten Duck”. [via]

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Mein Kopf brummt wie ein Notstromgenerator, außerdem ist mir kalt und widerlich. Wie es scheint, hat mich doch noch die galoppierende Erkältung erwischt. Deshalb gibt es heute nur zwei Wiederholungen aus diesem Blog:

Anlässlich des gestrigen Feiertags komme ich nicht umhin, auf die gute alte Zonen-Gaby hinzuweisen, die für einige immer noch das Sinnbild des Mauerfalls darstellt. Ebenfalls nochmal erwähnenswert ist die Einführung des Gregorianischen Kalenders vor 427 Jahren, bei der ein Haufen Tage einfach von der Bildfläche verschwanden. Ich verschwinde jetzt zum Spätdienst und wünsche euch einen geruhsameren Sonntag.

Kann sich noch jemand an Amadeu Antonio Kiowa erinnern? Ich hatte es leider schon längst vergessen. Kiowa wurde 1990 von einem Mob Nazi-Skinheads ermordet, während 20 Polizisten tatenlos dabei zusahen weil sie sich den Tätern nicht gewachsen fühlten. 1998 hat sich die Amadeu Antonio Stiftung gegründet, die sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus engagiert. Bis hierhin nicht schlecht. Am letzten Dienstag hat die Stiftung auf ihrer Website “Mut gegen rechte Gewalt” zur Teilnahme an einer Demonstration gegen einen christlichen Schweigemarsch gegen Abtreibung in Deutschland aufgerufen, weil die Teilnehmer “antifeministisch” seien und als “fundamentale Christen” ein “völkisches Familienverständnis” hätten. Auch dagegen ist nach meinem Verständnis von Demokratie und Toleranz nichts einzuwenden, auch wenn ich diese Begründungen nicht nachvollziehen kann. Während des Schweigemarsches am letzten Samstag wurden allerdings von den Gegendemonstranten einige der Holzkreuze, die von den Christen durch die Stadt getragen wurden, geklaut und in die Spree geworfen und Teilnehmer des Marsches beschimpft und beleidigt. Das widerspricht meiner Vorstellung von Demokratie und Toleranz.

Elsa hat in ihrem Blog einen Brief an die Amadeu Antonio Stiftung veröffentlicht, in dem sie anfragt, wie denn das Ziel eine zivile Gesellschaft zu fördern, die anti-demokratischen Tendenzen entschieden entgegentritt, mit dem Verhalten der Demonstranten zu vereinbaren ist. Von einer Stiftung, die immerhin unter der Schirmherrschaft des Vizepräsidenten des Deutschen Bundestages Wolfgang Thierse steht, hätte ich eine angemessene Antwort erwartet. Man hätte ja einfach sagen können, dass man nachwievor hinter der Argumentation zur Gegendemo steht, aber die unangemessenen Ausschreitungen bedauert und sich davon distanziert. Stattdessen kam erstmal nur eine Kurzmeldung über Twitter: “Haha. Wenn man die Lebensschützertrolle füttert”.

Ich kenne weder die Amadeu Antonio Stiftung noch den Bundesverband Lebensrecht, der den Schweigemarsch gegen Abtreibung veranstaltet hat. Ein solches Verhalten ist aber meiner Meinung nach einer Stiftung, die sich für Demokratie engagiert unwürdig. Hier sollte schnellstens eine Distanzierung vom Verhalten einiger Teilnehmer der Demo und auch eine Entschuldigung an Elsa folgen. Auch würde mich die Reaktion von Herrn Thierse interessieren, der ja bekanntlich Katholik und Mitglied des Zentralkomitees der deutschen Katholiken ist. Deshalb habe ich ihm den Link zu diesem Eintrag per E-Mail geschickt.