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Das einzige EU-Land, in dem die Bevölkerung über die EU-Reform abstimmen musste, hat sich deutlich dagegen ausgesprochen. Damit ist der Vertrag von Lissabon vom Tisch und Politiker in ganz Europa brechen in Panik aus. Denn wenn der neue Vertrag nicht wie geplant 2009 in Kraft treten kann, ist die EU gezwungen, weiterhin auf Grundlage des Vertrags von Nizza zu arbeiten. Eine Folge davon wäre, dass der Beitritt Kroatiens in Frage gestellt werden müsste und eine Aufnahme der Türkei nicht möglich ist, da der Vertrag auf nur 27 Mitgliedsstaaten ausgelegt ist.
Aber anstatt sich in Brüssel darüber Gedanken zu machen, aus welchen Gründen die Iren die EU-Reform abgelehnt haben, mokiert man sich dort nur über Irland und überlegt, die Ratifizierung des Vertrags (natürlich ohne Beteiligung der Bürger) fortzusetzen. Da gefällt mir die Idee eines CSU-Politikers schon besser, der gleich eine Neugründung der EU vorschlägt. Andere Länder könnten sich dann überlegen, ob sie komplett mitmachen oder in einer privilegierten Partnerschaft bleiben wollten. Ginge das mit einer Volksabstimmung einher, in der die Bürger über die Teilnahme an dieser neuen Gemeinschaft teilnehmen wollen oder nicht, wäre dieser Plan mein Favorit.
Einzelheiten der EU-Reform als Info-Grafik
Der Vertrag von Lissabon im deutschen Volltext
Fragen und Antworten zum Vertrag von Lissabon
Kommentar: Gut, dass die Iren Nein zum EU-Vertrag sagen
Kommentar: Ein Weckruf aus Irland
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